Pirat will Holocaustleugnung legalisieren
Mitte April wird bekannt, dass Carsten Schulz, Mitglied der Piratenpartei, sich für eine Straffreiheit für das Leugnen des Holocaust und den freien Verkauf von Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ einsetzt. Dies soll, so seine Begründung, einen Zulauf in die Naziszene unterbinden.
Schulz war Ende März als Direktkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Hannover-Mitte aufgestellt worden. Nach dem Bekanntwerden seiner Forderungen annulliert der Landesvorstand die Wahl und veröffentlicht eine Stellungnahme in der er sich gegen rechte Positionen wendet.